Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Ritterbach Verlag GmbH (im Folgenden: Verlag) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung vorliegenden Fassung. Wir erkennen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an, es sei denn, wir haben diesen bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die Ritterbach Verlag GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 104, 50374 Erftstadt, vertreten durch den Geschäftsführer Markus Ritterbach. Die GmbH ist im Handelsregister Köln unter der Nr. HRB 42075 eingetragen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop (http://www.schul-welt.de) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen rechtlich unverbindlichen Online-Katalog dar.
Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt die Kundin/der Kunde nach Eingabe ihrer/seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt nach Absenden der Bestellung und stellt noch keinen Vertragsschluss dar.
Der Verlag kann das Angebot der Kundin/des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen oder durch Übermittlung von Benutzernamen und Registrierungscode nach Zahlungseingang auf einem Verlagskonto annehmen. Mit der Bestellbestätigung oder mit dem Erhalt der Ware durch die Kundin/den Kunden kommt der Kaufvertrag zustande. Der Verlag ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung abzulehnen.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Kundin/der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihr/ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verlag versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verlag oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie im Kunden-Login-Bereich einsehen.
Der Verkauf der vom Verlag angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen (keine Lieferung an Großkunden).
Der Verkauf über den Online-Shop erfolgt nur an in Deutschland wohnhafte Personen bzw. in Deutschland ansässige Unternehmen und Organisationen.
Änderungen sowie Abweichungen bei Form, Farbe, Maßen und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 4 Technische Verfügbarkeiten
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verlag versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verlag oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Im Rahmen des Bestellvorganges liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung bei Ihnen.
Der Verlag übernimmt für die technische Verfügbarkeit des Online-Angebots keine Haftung.
§ 5 Preise
Der in der Produktbeschreibung angegebene Preis für die Ware versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden extra ausgewiesen.
Hiervon abweichende Regelungen entnehmen Sie den Produktbeschreibungen (z.B. SCHULWELT NRW, Die BASS von A bis Z, Dienstrecht NRW: Grundwerk).
Mit der Aktualisierung der Internetseiten des Online-Shops werden frühere Angaben und Preise ungültig.
Der zum Zeitpunkt der Abgabe Ihres Angebots im Online-Angebot ausgewiesene Preis ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
Bei gebundenen Ladenpreisen ist der Verlag verpflichtet, stets die vom Verlag vorgegebenen Preise einzuhalten. Skonti und Nachlässe können nicht gewährt werden. Bei Bestellung von Einzelwerken gilt der Verlagspreis zum Zeitpunkt der Bestellung, bei Abonnements und Lizenzen der Verlagspreis zum Zeitpunkt der Lieferungen. Abonnement- und Online-Produkte werden im Voraus berechnet. Der Verlag behält sich vor, Abonnement- und Lizenzpreise an die Preisentwicklung nach billigem Ermessen anzupassen. Hierzu wird der vom Statistischen Bundesamt ermittelte und veröffentlichte Verbraucherpreisindex (VPI) eines Jahres mit dem des Folgejahres ins Verhältnis gesetzt und der bisher geltende Preis entsprechend diesem Wert verändert. Bei einer Preiserhöhung um mehr als fünf Prozent haben Sie das Recht, sich binnen eines Monats nach Kenntnis durch schriftliche Kündigung von dem Vertrag zu lösen.
Preisnachlässe oder Skonti werden nicht gewährt.
Für die Produkte SCHULWELT NRW, Schulvorschriften NRW, BASS von A von Z, Dienstrecht NRW und Berufswahlpass werden Buchhandlungen keine Rabatte gewährt.
§ 6 Versand/Lieferung/Zugang für die Nutzung von Online-Produkten
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
Der Verlag kann die Art des Versands und das Versandunternehmen frei wählen.
Die Lieferung erfolgt gegen auftragsbezogen berechnete Verpackungs- und Versandkosten, wenn die Versandkosten nicht bei der Produktbeschreibung als inklusive ausgewiesen sind.
6.1 Versandkostenübersicht
Berufswahlpass NRW
Bestellmenge 1 bis 3 Stück: 8,00 €
Berufswahlpass NRW
ab einer Bestellmenge von 4 Stück
pro 24 Stück: 8,50 €
Berufswahlpass NRW in leichter Sprache / Berufswahlpass NRW Sprach-kompakt
Bestellmenge 1 bis 3 Stück: 8,00 €
Berufswahlpass NRW in leichter Sprache / Berufswahlpass NRW Sprach-kompakt
ab einer Bestellmenge von 4 Stück
pro 20 Stück: 8,50 €
Buchreihe Lehrerprofessionalität
Bestellmenge 1 bis 2 Stück: 7,50 €
Buchreihe Lehrerprofessionalität
ab einer Bestellmenge von 3 Stück: 8,50 €
Schulvorschriften NRW
Bestellmenge 1 bis 12 Stück: 6,50 €
Sonstige Bücher und Medien
nach Gewicht:
bis 500 g: 4,50 €
bis 1000 g: 5,50 €
ab 1000 g bis 10 kg: 8,00 €
Bei Kombination von mehreren Produkten gilt die jeweils höhere Gebühr.
6.2 Zugang für die Nutzung von Online-Produkten
Die Kundin/der Kunde erhält mit Abschluss des Lizenz-Vertrags und nach Zahlungseingang den Zugang zu den auf dem Portal SchuleDigital.jetzt verfügbaren Leistungen. Nur die Person bzw. das Kollegium der Schule, die die Lizenz erworben hat, darf auf die Leistungen zugreifen. Die Kundin/der Kunde hat die Zugangsdaten so zu verwalten, dass sie vor Zugriffen durch unberechtigte Dritte geschützt sind. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung behält sich der Ritterbach Verlag vor, den Zugang zu sperren.
Der Ritterbach Verlag stellt den Kunden die Leistungen 24 Stunden/Tag und 365 Tage/Jahr zu 99,6 % im Jahresmittel bereit, jedoch unter Ausschluss der Wartungsarbeiten. Soweit möglich wird der Ritterbach Verlag die Kunden über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig informieren.
Störungen oder Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Verlag nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadenersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
Zum Betrachten/Herunterladen der elektronischen Inhalte sind ein geeignetes Endgerät und ein Zugang zum Internet notwendig.
§ 7 Zahlung, Rechnungsversand, Fälligkeit, Zahlungsart, Verzug, Aufrechnung
Die Zahlung erfolgt nach Rechnung.
Der Rechnungsversand kann nach unserer Wahl auf dem Postweg oder per E-Mail erfolgen. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail im PDF-Format an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse übersandt. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch kann der Rechnungsversand jederzeit auch auf Zustellung im Postweg umgestellt werden.
Die Zahlung, der Kaufpreis, ist sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig.
Bei den Schullizenzen werden unmittelbar nach Zahlungseingang die entsprechenden Zugangsdaten für Sie freigeschaltet. Sie erhalten diese mit einer gesonderten E-Mail als PDF-Dokument.
Es werden ausschließlich Zahlungen per Überweisung akzeptiert; die Kosten der Überweisung tragen Sie.
Für den Fall des Verzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Aufrechnung durch Sie ist nicht möglich soweit nicht mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet wird.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Sollten Sie mehrere Waren in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum (Abonnements) beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ritterbach Verlag GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 104, 50374 Erftstadt, Deutschland, Telefon: 02235 99011-0, Telefax: 02235 99011-13, E-Mail: service@ritterbach.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Formular (https://www.schul-welt.de/de/widerrufsrecht.html) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Rücksendekosten bei Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verlages. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verlages nicht zulässig.
§ 10 Mängel / Gewährleistung
Offensichtliche Mängel müssen Sie binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber dem Verlag anzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
Im Fall eines Mangels kann der Verlag nacherfüllen, indem er den Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache liefert. Ihnen steht insoweit kein Wahlrecht zu. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten Versuch als erfolglos. Sie können dann vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
§ 11 Haftung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verlag oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verlag haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit seines Online-Angebots.
§ 12 Mindestlaufzeiten, stillschweigende Verlängerung und Kündigung Abonnement/Lizenz
Die Kündigung eines Abonnements der Zeitschrift SCHULWELT NRW ist erstmals zum Ende des auf die Bestellung folgenden Kalenderjahres möglich. Danach ist die Kündigung jeweils zum Jahresende möglich. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate.
Die Kündigung eines Abonnements "BASS von A bis Z" oder "Dienstrecht NRW" ist erstmals nach einer Mindestlaufzeit von einem Jahr möglich. Die Kündigung muss bis spätestens drei Monate vor Ablauf erfolgen. Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.
Die Kündigung einer Schullizenz „SchuleDigital.jetzt“ ist erstmals nach einer Mindestlaufzeit von einem Jahr möglich. Die Kündigung muss bis spätestens drei Monate vor Ablauf erfolgen. Die Lizenz verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.
Für bereits bezahlte Bezugszeiten wird das Abonnement nach Kündigung weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine sofortige Beendigung und anteilige Rückerstattung der Zahlung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jedwede Kündigung ist zu ihrer Wirksamkeit schriftlich an den Verlag zu richten
Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, können im Online-Shop über den Button „Hier Verträge kündigen“ gekündigt werden.
§ 12a Kündigung Abonnement/Lizenz für Privatpersonen (Endverbraucher)
Die Kündigung eines Abonnements der Zeitschrift SCHULWELT NRW ist für Privatpersonen (Endverbraucher) erstmals zum Ende des auf die Bestellung folgenden Kalenderjahres möglich. Danach ist die Kündigung jederzeit möglich. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
Die Kündigung eines Abonnements "BASS von A bis Z" oder "Dienstrecht NRW" ist erstmals nach einer Mindestlaufzeit von einem Jahr möglich. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
Die Kündigung einer Schullizenz „SchuleDigital.jetzt“ ist erstmals nach einer Mindestlaufzeit von einem Jahr möglich. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
Für bereits bezahlte Bezugszeiten wird das Abonnement nach Kündigung weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine sofortige Beendigung und anteilige Rückerstattung der Zahlung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, können im Online-Shop über den Button „Hier Verträge kündigen“ gekündigt werden.
Ansonsten ist jedwede Kündigung zu ihrer Wirksamkeit schriftlich an den Verlag zu richten.
§ 13 Rechteeinräumung
Alle im Online-Shop dargestellten Inhalte und angebotenen Produkte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der von Ihnen in jedem Fall zu beachten ist. Sie dürfen die Inhalte und Produkte nur im nachfolgend gestatteten Umfang nutzen.
Ihnen wird nur das nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Inhalte und Produkte zum eigenen Gebrauch eingeräumt.
Jede darüberhinausgehende Nutzung (z.B. weitergehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Zugriffs für Dritte) ist nicht gestattet. Dies gilt auch für produktbezogene Zugangsberechtigungen (z.B. Downloadbereich).
Es ist untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an Online-Produkten zu verändern.
Nur solche Produkte, die aufgrund ihres Bestimmungszweckes zur Vervielfältigung und Weitergabe zu Unterrichtszwecken gedacht sind, nämlich Produkte oder Teile von Produkten, die mit den Begriffen „Kopiervorlagen“ oder „Arbeitsblätter“ gekennzeichnet sind, dürfen zu Unterrichtszwecken vervielfältigt und weitergeben werden.
Im Rahmen einer schulischen Nutzung dürfen Sie Inhalte des bestellten Produktes ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Verlages in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
Alle weiteren Nutzungsrechte für veröffentlichte Inhalte in allen Medienformaten (online und offline) verbleiben allein beim Verlag. Eine über die in diesem Abschnitt gestattete hinausgehende Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist daher ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers nicht gestattet.
§ 14 Folgen des Missbrauchs des Kundenzugangs durch den Kunden
Im Fall des Missbrauchs des Kundenpassworts/Kundenzugangs sperrt der Verlag den Zugang.
§ 15 Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Verlages, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Ihrer Geschäftsbeziehung zum Verlag unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 3 ff. EGBGB, die Haager Konvention vom 01.07.1964 betreffend. Einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1990 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.
Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
Ritterbach Verlag GmbH, Stand: 01. Februar 2024